Kategorie: Parlament der Menschen mit Behinderung

In dieser Kategorie werden Beiträge und Nachrichten zum Behindertenparlament zusammengefasst.

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Allgemein Parlament der Menschen mit Behinderung

28. Bremer Behindertenparlament

Am 1. Dezember 2023 findet die Parlamentssitzung der Menschen mit Behinderungen statt.
Wie gewohnt von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr
im Haus der Bremischen Bürgerschaft.

In rund fünf Wochen ist es endlich wieder soweit: Nach einigen Jahren der Improvisation und der Verlegung aus dem Jahr 2021 auf den 5.5.2022, findet die inzwischen 28. Bremische Bürgerschaft behinderter Menschen, das Bremer Behindertenparlament, endlich wieder zeitnah zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen (jedes Jahr am 3. Dezember) statt. Damit der Termin aber bereits jetzt ganz offiziell bekannt ist, laden wir Sie/Euch jetzt schon sehr herzlich ein zum

28. Bremer Behindertenparlament,
am Freitag, 01.12.2023 von 10.00 bis 14.00 Uhr, im Haus der Bremischen Bürgerschaft.

Wir danken unserer Schirmherrin Antje Grotheer (Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft), dem gesamten Präsidium und der Bürgerschaftskanzlei bereits jetzt sehr herzlich dafür, dass wir wieder im Haus der Bürgerschaft tagen dürfen!

Aktuell bereitet der Arbeitskreis Bremer Protest noch die Beschlussvorschläge und die Tagesordnung vor. Das wird noch einige Tage dauern. Dann werden wir auch – wie früher gewohnt – Flyer und Plakat noch per Post versenden. Sobald die Einlasskarten zur Verfügung stehen, werden diese dann auch nach erfolgter Anmeldung verschickt.

Unter dem Vorbehalt noch möglicher letzter Ergänzungen und leichter Änderungen haben wir das Plakat für das diesjährige Behindertenparlament mit einigen der bisher geplanten Tagesordnungspunkte bereits beigefügt. Die Versendung per Post erfolgt sofort nach Fertigstellung. Die endgültige Tagesordnung und alle Beschlussvorlagen werden dann wie gewohnt am Tag der Parlamentssitzung auf den Plätzen und auf der Tribüne ausgelegt.

Anmeldungen sind bereits jetzt per Internet, mit einer E-Mail oder per Telefon möglich. (Hier anmelden)

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Parlament der Menschen mit Behinderung

27. Parlament online verfügbar

Bildschirmfoto der Aufzeichnung des 27. Bremer Behindertenparlaments

Die Aufzeichnung der Sitzung des 27. Bremer Behindertenparlaments ist nun auf youtube verfügbar.

Der Link führt zum Internetangebot von youtube.com

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Parlament der Menschen mit Behinderung

D. Stegmann fordert mehr barrierefreie Wohnungen

„Die Nachfrage ist höher als der Bestand“

Behindertenparlaments­präsident Dieter Stegmann fordert mehr barrierefreie Wohnungen

Bericht im Weser Kurier vom 7. Mai 2022

Bericht aus dem Weser Kurier vom 7. Mai 2022
Dieter Stegmann im Gespräch mit Judith Kögler

Der Präsident des 27. Bremer Behindertenparlaments redet über bezahlbare barrierefrei Wohnungen und andere Forderungen des Parlaments an die PolitikerInnen. Auch zum Thema flexibel knickbarer Trinkhalme als Hilfsmittel für Menschen mit Behinderungen. Hier soll die Politik endlich handeln. Er bekundet auch seine Solidarität mit Geflüchteten Menschen aus der Ukraine und anderen Staaten.

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Parlament der Menschen mit Behinderung

Endlich wieder: Behindertenparlament

Plakat 27 BPTempo machen für Inklusion

am 5. Mai 2022 findet wieder eine Parlamentssitzung behinderter Menschen statt.

Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel. Selbstbestimmung und Teilhabe überall ermöglichen“ werden die Abgeordneten der 27. Bremischen Bürgerschaft behinderter Menschen die Forderungen diskutieren. Einen Schwerpunkt der Debatten werden diesmal die Lebensbedingungen von geflüchteten Menschen mit Behinderungen aus der Ukraine bilden. Ebenso werden aber auch die Bezahlung von Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und die Wohnverhältnisse in Bremen thematisiert.

Wir freuen uns, dass wir in diesem Jahr wieder im Haus der Bremischen Bürgerschaft tagen können und bedanken uns bei Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff, dem Präsidium und der Verwaltung der Bremischen Bürgerschaft für die gute Zusammenarbeit.

Gemäß der geltenden Corona-Verordnung stehen beim Behindertenparlament 90 Plätze für Abgeordnete im Plenum zur Verfügung.

Darum benötigen wir auch in diesem Jahr eine namentliche Anmeldung, und zwar bis zum 29. April 2022

  • Die Teilnehmenden (auch die Begleitpersonen) melden sich bitte hier unter Angabe von Name, Vorname, Adresse, Telefonnummer/Handy oder E-Mailadresse an.
  • Beim Betreten der Bürgerschaft müssen die Hände desinfiziert werden.
  • In der Bürgerschaft ist bis zum Platz ein Mund-Nasenschutz zu tragen, ebenso beim Bewegen im Saal.
  • Anmeldungen, die über die oben genannte Zahl hinausgehen, kommen auf eine Warteliste.
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Ausreichend Impfstoff zur Verfügung stellen

Dieter Stegmann: Ausreichend Impfstoff zum Boostern

Dieter Stegmann: „Behinderten Menschen und ihren Angehörigen muss gerade in der jetzigen Situation ausreichend Impfstoff auch für Boosterimpfungen zur Verfügung gestellt werden, damit sie nicht wie zu Beginn der Pandemie übermäßig stark isoliert werden. Dieses Verfahren sollte auch für alle Personen, die in den Werkstätten für behinderte Menschen und Tagesförderstätten arbeiten, Anwendung finden.“

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Teilhabe gewährleisten

Jürgen Karbe: Teilhabe gewährleisten

Jürgen Karbe: „In der Zeit der Corona-Pandemie ist es eine große Herausforderung, gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen zu gewährleisten. Menschen mit Behinderungen stehen in dieser Zeit oft mehr unter Druck als Menschen ohne Beeinträchtigungen und dürfen nicht diskriminiert und ausgegrenzt werden. Dafür setzen wir Behindertenverbände in Bremen und Bremerhaven, in der LAG Selbsthilfe und im Arbeitskreis Bremer Protest uns ein.“

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Politische Teilhabe besonders wichtig

Dr. Steinbrück: keine Benachteiligung behinderter Menschen

Nach der bisherigen Planung sollte das Behindertenparlament, das traditionell im Haus der Bürgerschaft stattfindet, heute am 3. Dezember 2021, dem Welttag der Menschen mit Behinderungen, durchgeführt werden. Aufgrund der verschärften Pandemie-Situation wurde die Sitzung auf den 5. Mai 2022 verlegt. Aber gerade in der Pandemie sind alte Benachteiligungen behinderter Menschen verstärkt worden und neue Formen der Benachteiligung entstanden. In dieser Situation ist die politische Teilhabe behinderter Menschen besonders wichtig. Darum ist es gut und richtig, dass die Anträge und Forderungen behinderter Menschen heute sichtbar gemacht werden. Alle Anträge für das Parlament wurden auch an die zuständigen Stellen weitergeleitet. Ich freue mich darauf, wenn wir uns mit den Antworten darauf und mit neuen Initiativen in der verlegten Sitzung beschäftigen.“

Dr. Joachim Steinbrück, AK Bremer Protest

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Teilhabeleistungen besser nutzen

Wilhelm Winkelmeier: zum Thema persönliches Budget
Wilhelm Winkelmeier: „Menschen mit Behinderungen muss es erleichtert werden, Teilhabeleistungen in Form eines Persönlichen Budgets zu nutzen.
Dafür wäre es wichtig, dass die Mitarbeiter*innen des Fachdienstes Teilhabe Antragsteller*innen eher ermutigt, es mal zu probieren, und ihnen bei zu erwartenden Probleme konstruktive Unterstützung anbietet. Außerdem muss – je nach Einzelfall – die Budgetunterstützung in einem Umfang gewährt werden, der nicht nur die Lohnabrechnung, sondern alle Hilfen umfasst, die Budgetnehmer*innen für die sinnvolle Nutzung ihres Budgets benötigen.“

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Ausnahmeregeln müssen bekannter werden

Susanne Rühmann: Ausnahmeregeln bekannter machen.

Susanne Rühmann: „Ausnahmeregeln bei den Pandemie-Schutzbestimmungen müssen noch mehr bekannt gemacht und auch überall respektiert und akzeptiert werden. Zum Beispiel darf ich als blinder Mensch plus Assistenzkraft ein Geschäft betreten, auch wenn schon eine weitere Person dort drin ist. Ähnlich ist es auch bei der Abstandregel bei blinden Menschen in Begleitung ihrer Führhunde. Aber statt Verständnis gibt es oft aggressive Kommentare. Das muss besser werden.“

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Keine Ausgrenzung

Jutta Schneider: Keine Ausgrenzung

Jutta Schneider: „Menschen ohne Internet dürfen ebenso wenig ausgegrenzt werden, wie Menschen, die eine Masken tragen würden, aber wegen Krankheit nicht tragen können. Bitte habt keine Vorurteile. Nicht alle die husten oder schniefen haben gleich Corona.“