Tagesordnung 27. Behindertenparlament

Tagesordnung 3.12.2021

10.00 bis 14.00 Uhr – Bremische Bürgerschaft

  1. Begrüßung
    Der Präsident des Behindertenparlaments begrüßt die Abgeordneten und Gäste.
    Der Präsident ist Herr Dieter Stegmann.
  2. Grußworte
    Der Präsident der Bremischen Bürgerschaft und Schirmherr des 27. Bremer Behindertenparlaments.
    Der Präsident und Schirmherr ist Herr Frank Imhoff – in Vertretung: Vizepräsidentin Sülmez Dogan.

    Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport.
    Die Senatorin ist Frau Anja Stahmann.

    Der Landesbehindertenbeauftragte in Bremen und Bremerhaven.
    Der Landesbehindertenbeauftragte ist Herr Arne Frankenstein.

  3. Rede des Präsidenten des Behindertenparlaments
    Dieter Stegmann hält eine Rede, worum es beim Behindertenparlament geht.
  4. Beschlussvorschläge der Behindertenparlamentarier*innen
    Die Vorschläge werden vorgestellt von

    BV 1: Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Menschen mit Beeinträchtigungen in der SPD –Landesorganisation Bremen
    Thema: Datenbank mit Ärztinnen und Ärzten aller Disziplinen für Menschen mit Behinderungen
    Rednerin: Rosemarie Kovač

    BV 2: Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Menschen mit Beeinträchtigungen in der SPD –Landesorganisation Bremen
    Thema: Beipackzettel für Arzneimittel und medizinische Produkte in einfacher Sprache und in lesbarer Schrift gestalten und leichter zusammenfaltbar machen
    Rednerin: Rosemarie Kovač

    BV 3: Arbeitskreis Neue Psychiatrie im Bremer Westen
    Thema: Regionale Budgets für selbstbestimmtes Leben im Sozialraum in der Teilhabe (SGB IX) und in der Psychiatrie (SGB V) – Zentrum für seelische Gesundheit jetzt!
    Redner: Ulrich Wesseloh

    BV 4: Werkstattrat Elbe-Weser Welten
    Thema: Werkstatt für behinderte Menschen zum „Haus für Arbeit und Bildung machen – persönliche Förderung mit Beschäftigungsauftrag gleichsetzen“
    Rednerin: Christine Sacher

    BV 5: Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Menschen mit Beeinträchtigungen in der SPD –Landesorganisation Bremen
    Thema: Berufliche Selbständigkeit für behinderte Menschen in Bremen und Bremerhaven
    Redner: Dominik Meine

    BV 6: AG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE
    Thema: Digitale Teilhabe für alle Menschen ermöglichen
    Rednerin: Bettina Fenzel

    BV 7: AG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE
    Thema: Inklusives Wohnen in den Quartieren ermöglichen
    Rednerin: Bettina Fenzel

    BV 8: Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Menschen mit Beeinträchtigungen in der SPD –Landesorganisation Bremen
    Thema: Open Space Domshof – Bühnenskulptur
    Rednerin: Rosemarie Kovač

    BV 9: Blinden- und Sehbehindertenverein Bremen e.V.
    Thema: Poller auf Gehwegen kontrastreich gestalten
    Redner: Jürgen Karbe

    12.00 bis 12.30 Uhr PAUSE
  5. „Aktuelle Stunde“ der Behindertenparlamentarier*innen

    In der „Aktuellen Stunde“ werden verschiedene Beiträge, Aussagen und Fragen zu den Themen auftauchen, die behinderten Menschen unter den Nägeln brennen – frei nach dem Motto:
    „Was wir den Politiker*innen heute sonst noch zu sagen haben“

    BV 10: Forum barrierefreies Bremen
    Thema: Umfassende Barrierefreiheit bei Innenstadtentwicklung herstellen!
    Redner: Dr. Joachim Steinbrück

    BV 11: Abgeordneter Heiko Blohm
    Thema: Kostenprüfung und Reparatur von Rollstühlen beschleunigen
    Redner: Heiko Blohm

    BV 12: Abgeordneter Heiko Blohm
    Thema: Sonderregel für Plastik-Trinkhalme
    Redner: Heiko Blohm

  6. Schlusswort des Präsidenten des 27. Bremer Behindertenparlaments
    Das Präsidium verabschiedet die Behindertenparlamentarier*innen und die Gäste des 27. Bremer Behindertenparlaments bis zum 30. Bremer Protesttag im Mai 2022 und zum 28. Bremer Behindertenparlament Ende 2022.
Ende der Veranstaltung gegen 14.00 Uhr

(Tagesordnung als PDF zum Download)