Tagesordnung 5.5.2022
10.00 bis 14.00 Uhr – Bremische Bürgerschaft
- Begrüßung
Der Präsident des Behindertenparlaments begrüßt die Abgeordneten und Gäste.
Der Präsident ist Herr Dieter Stegmann/Florian Grams. - Grußworte
Der Präsident der Bremischen Bürgerschaft und Schirmherr des 27. Bremer Behindertenparlaments.
Der Präsident und Schirmherr ist Herr Frank Imhoff.
Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport.
Die Senatorin ist Frau Anja Stahmann.
Der Landesbehindertenbeauftragte in Bremen und Bremerhaven.
Der Landesbehindertenbeauftragte ist Herr Arne Frankenstein. - Rede des Präsidenten des Behindertenparlaments
Dieter Stegmann/Florian Grams hält eine Rede, worum es beim Behindertenparlament geht. - Solidarität mit den Geflüchteten aus der Ukraine
Ein geflüchteter Behindertenrechtsaktivist berichtet über die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Krieg und auf der Flucht. Er wird auch zeigen, wie die Betroffenen in Bremen leben.
Die Abgeordneten diskutieren den Beschlussvorschlag „Unterstützung behinderter Flüchtlinge aus der Ukraine sowie aus den Anrainerstaaten“. Den Antrag aller Fraktionen bringt Rosemarie Kovač ein. - Stellungnahmen auf Antworten auf Beschlussvorschläge aus dem Dezember 2021
Im Dezember 2021 ist das Behindertenparlament ausgefallen. Die Beschlussvorschläge wurden aber trotzdem an den Senat weitergeleitet. Die Senatorinnen und Senatoren haben auf die Forderungen geantwortet. Das Behindertenparlament berät über diese Antworten und überprüft, ob sich aus ihnen Handlungsbedarf oder neue Forderungen ergeben. - Beschlussvorschläge der Behindertenparlamentarier*innen
Die Vorschläge werden vorgestellt von
BV 1: Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD –Landesorganisation Bremen
Thema: Die Bezahlung von Werkstattbeschäftigten verbessern – ihre Rechte stärken!
Redner: Dominik Meine
BV 2: AG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE
Thema: Mehr barrierefreien Wohnraum und den bezahlbar und gesund
Rednerin: Bettina Fenzel - „Aktuelle Stunde“ der Behindertenparlamentarier*innen
In der „Aktuellen Stunde“ werden verschiedene Beiträge, Aussagen und Fragen zu den Themen auftauchen, die behinderten Menschen unter den Nägeln brennen – frei nach dem Motto:
„Was wir den Politiker*innen heute sonst noch zu sagen haben“
- Schlusswort des Präsidenten des 27. Bremer Behindertenparlaments
Das Präsidium verabschiedet die Behindertenparlamentarier*innen und die Gäste des 27. Bremer Behindertenparlaments bis zum nächsten Behindertenparlament